Montag, 13. Dezember 2010

Muss ein Richter...

13. Dezember 2010
...lesen können? Oder wollen sollen?

Seit Monaten schlägt sich eine Mutter mit einem Familiengericht herum. Sie kommt aus Costa Rica - und wird am Freitag von der Richterin gefragt: "Sie sind doch aus Brasilien?"

Solche Szenen spielen sich täglich vor deutschen  Gerichten ab. Darüber lachen darf man nicht. Sonst fliegt man wahrscheinlich aus dem Saal. Aber die Gedanken sind immer noch frei und unterliegen keiner Gerichtsbarkeit.

Dass sich Politikerinnen und Politiker wirklich nicht nur denkende, sondern auch mündige Bürgerinnen und Bürger wünschen, gehört ins Reich der (Wahlkampf-)Fabel. Wäre das anders, müsste jede Richterin und jeder Richter zum Lesen verdonnert werden.

Auch für die Pressekammern des Hamburger Landgerichtes wäre ein Lese-Gebot dringend erforderlich. Denn die Vorsitzenden Richter dieser beiden Kammern fallen auf alles herein, worauf man nur hereinfallen kann. Wie beispielsweise auf eine Glaubensgemeinschaft, die 2008 einen Rundfunksender verklagt hat. Dabei ging es um die Behauptung, diese Sekte verbiete Partys. Verbietet sie nicht, entschied Andreas Buske. Hätte dieser Richter auch nur einen Ratgeber dieser Sekte für junge Mitglieder gelesen, hätte er anders geurteilt.

Gäbe es für diese beiden Vorsitzenden Richter für jedes Fehlurteil eine Geldbuße, wären die wohl längst pleite. Zur Kasse gebeten worden wäre der Vorsitzende Richter Schulz in dieser Woche. Der hat in einem Verfahren doch glatt übersehen, dass der Anwalt eines Klägers dem Gericht Beweismittel vorgelegt hat, die den Kläger belasten. Trotzdem gewann der Kläger im wichtigsten Punkt des Verfahrens.

Manchmal werden von Gerichten auch Forderungen gestellt, an die sich alle halten, nur die Richterinnen und Richter nicht. Was soll man denn davon halten, wenn bei einem ersten frühen Termin einem  Beklagten aufgetragen wird, Zeugen zu benennen, diese aber überhaupt nicht gehört werden, weil dem Richter in einem eilends gefassten Beschluss einfällt, dass Zeugen nicht wichtig sind?

Akte zu, nächste Akte auf? Auf den Inhalt kommt es gar nicht an? Hauptsache, möglichst schnell kann ein Urteil abgeheftet werden? Und schon kommen wir alle aus Brasilien...

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